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Neoliberalismus, organisatorische und rechtliche Neustrukturierung der Arbeitsverhältnisse, schlanker Staat, Privatisierung öffentlicher Daseinsvorsorge, Entbürokratisierung, Hartz IV und 'working poor' – Begriffe, die die Veränderungen im real existierenden Kapitalismus beschreiben. Das alte Akkumulationsmodell des 'rheinischen Kapitalismus' ist offenbar historisch und national überlebt; jedoch charakterisiert auch der Begriff des 'amerikanisch-angelsächsischen Kapitalismus' die gegenwärtigen globalen und nationalen Transformationsprozesse des postfordistischen Kapitalismus nur unzureichend. Für die aus einer Vielzahl von Komponenten bestehenden ökonomischen und politischen Maßnahmen hat sich bei uns der Name 'Neoliberalismus' eingebürgert und versucht, ein hegemoniales Projekt zu umreißen, das allmählich die Poren der gesamten Gesellschaft durchdringt. Worin bestehen aber genau diese ökonomischen und politischen Komponenten dieses 'neuen' Akkumulationsmodells, auf welche aktuellen ökonomischen und sozialen Verhältnisse sind sie ausgerichtet und welche möglicherweise auch widersprüchlichen Strategien werden verfolgt?
Mit der Veranstaltungsreihe 'Kritischer Bewegungsdiskurs' rund um die Begriffe 'Prekarität' und 'Neoliberalismus' soll diesen Fragestellungen nachgegangen und die aktuelle Transformation des Kapitalismus einer kritischen Analyse unterzogen werden. Dieser Diskurs soll aber nicht nur einer sozialwissenschaftlichen Selbstverständigung dienen, sondern auch eine theoretische Behandlung dieser aktuellen Themen in der sozialen Bewegung vorantreiben.
Dies erscheint umso wichtiger, da der Widerstand gegen die 'Agenda-Politik' und gegen Hartz IV, die Aktionen der Globalisierungskritiker, die Auseinandersetzungen um Betriebschließungen und –verlagerungen, sowie um Löhne, Arbeitszeit und Arbeitsbedingungen, und nicht zuletzt die alltäglichen Kämpfe und die spektakulären Aktionen der Erwerbslosen bei den Arbeitsagenturen nur unzureichend aufeinander bezogen waren.
Hier stellt sich gleichzeitig zum theoretischen Diskurs immer die Frage, ob und welche Perspektiven des Widerstands sich für diejenigen ergeben, die als Akteure politisch eingreifen wollen: genügt es, den 'alten' Sozialstaat zu verteidigen; welche Alternativen kann der Keynesianismus unter neoliberalen Bedingungen noch eröffnen; welche gesellschaftlichen Interventionspunkte können im neoliberalen Akkumulationsmodell identifiziert werden; und nicht zuletzt: müssen sich die 'traditionelleren' politischen Akteure wie Parteien und Gewerkschaften sowie die sozialen Bewegungen nicht neu aufeinander beziehen, sich neu 'zusammensetzen', um Widerstände entwickeln zu können?
Dieser Abend ist die Auftaktveranstaltung. In ihr soll der Zusammenhang zwischen der durch die industriellen Beziehungen erzeugten Prekarität und ihrer vor- oder nachgelagerten Rechtfertigung durch neoliberale Theorien deutlich gemacht werden. Gleichzeitig wird hier der inhaltliche Rahmen für die nachfolgenden Veranstaltungen angerissen.
Download Flyer: 1.2.06:Kaindl (PDF, 172KB)
Christina Kaindl, Dipl.-Psych., Arbeitsgebiet Kritische Psychologie, promoviert in Politikwissenschaften an der FU Berlin zum Thema: „Rechtsextremismus und Neoliberalismus“, RLS-Stipendiatin. Arbeitsschwerpunkte: Kritische Wissenschaften, Rechtsextremismus, neoliberale Produktions- und Lebensweise Mitglied der Redaktion von »Das Argument«, im Vorstand des BdWi
Mit Prekarität wird die allgemeine Verunsicherung und Flexibilisierung der Produktions- und Reproduktionsbedingungen bezeichnet. Mittlerweile durchdringt sie viele regulierte und tarifierte Beschäftigungsverhältnisse durch Vertragsvielfalt, Öffnungsklauseln sowie Betriebsorientierung. Prekäre Verhältnisse sind unabhängig von Status und Einkommen. Sie verändern das gesamte gesellschaftliche Sein, da sie Hierarchisierung, Ab- und Ausgrenzung vor allem angeblich Unnützer nach sich ziehen. Die Bedrohung der eigenen Existenz lähmt und verhindert emanzipatorisches Denken und Handeln.
Neben freiwilliger Unterwerfung kann dies allerdings auch zu Rebellion und Subversion führen. Es entsteht die Chance, die Weigerung zu unterstützen, sich und das eigene Leben den Forderungen des Kapitals nach grenzen- und bedingungsloser Verwertbarkeit der Ware Arbeitskraft zu unterwerfen. Ansprüche an Arbeits- und Lebensbedingungen müssen formuliert werden, vor allem aber muß sich die Überzeugung durchsetzen, die Existenzberechtigung ist vollkommen unabhängig von der Verwertbarkeit der Existenz.
Download Flyer: 1.3.06: Hauer (JPG, 104KB)
Dirk Hauer, promovierter Volkswirt, ist Redakteur von „analyse und kritik“, verfaßte zahlreiche Veröffentlichungen zur Prekarität der Arbeits- und Lebensverhältnisse
Die vermeintlich sicheren Verhältnisse des fordistisch geprägten Sozialstaates wie ausreichendes Einkommen, hinreichende Absicherung durch Kranken-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung werden nicht rückholbar sein. Sie bargen viele Probleme, das Netz war nicht eng genug geknüpft, um alle aufzufangen! So war die Mehrzahl der Frauen von ihren Ehemännern abhängig, die unteren Lohngruppen hatten keine ausreichende Arbeitslosen- und Rentenversicherung, die Hierarchieebenen in den Betrieben verfolgten andere Interessen, als sich für die Lebensqualität ihrer Beschäftigten einzusetzen, während der übergeordnete Staat im Zweifelsfall Ruhe und Angepaßtheit erwartete.
Erwerbsarbeit stellt keine soziale Sicherheit mehr her, für alle diejenigen nicht, die keine haben, aber auch für immer mehr derer nicht, die über Arbeitsplätze verfügen. Das bietet die Chance, daß nicht allein die Unangepaßten und Renitenten, sondern alle darüber nachdenken könnten, welche Gesellschaft wir eigentlich wollen. Warum sollte das, was den Kapitalismus am Laufen hält, also die entfremdete Lohnarbeit, die alleinige Voraussetzung zu gesellschaftlicher Gestaltungsmöglichkeit sein? Längst reicht der vorhandene Reichtum für ein gutes Leben für alle aus. Warum sollten nicht auch alle in Form eines bedingungslosen Grundeinkommens daran partizipieren?
Download Flyer: 3.5.06: Rätz (PDF, 210KB)
Werner Rätz studierte Politikwissenschaft, arbeitet in der Informationsstelle Lateinamerika, sitzt für die ila im Koordinierungskreis von attac
Das in der fordistischen Nachkriegsordnung ausgebildete System der industriellen Beziehungen hat seine Regulationskraft unwiederbringlich eingebüßt. Einst erstrittene Formen überbetrieblicher Arbeitsregulation sind geschliffen. Erkämpfte Arbeitsrechte werden in betrieblichen Standortpakten gebrochen. Die Krise der Gewerkschaften ist in ihrem „Kerngeschäft“ – der Tarifpolitik – angekommen. Gewerkschaftliche Betriebspolitik muss unter diesen Bedingungen mit neuen Strategien der Arbeits- und Gesellschaftspolitik verknüpft werden, um der Verallgemeinerung interessenpolitischer Rückschritte und der fortschreitenden Unterwerfung unter die ökonomischen „Zwänge“ entgegen wirken zu können. Eine Revitalisierung der Gewerkschaftsbewegungen wird nur gelingen, wenn sich die Gewerkschaftspolitik von ihren tradierten Politikmustern emanzipiert und Gewerkschaften versuchen, ihre Handlungsräume (Betriebe, Tarifvertragssystem, Regionen, Nationalstaaten, EU) politisch neu zu verknüpfen.
Download Flyer: 3.5.06: Röttger (PDF, 248KB)
Bernd Röttger, promovierter Politikwissenschaftler, ist heute als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Soziologie an der Universität Jena beschäftigt. Er arbeitet seit längerem zu gewerkschaftspolitischen Themen. Zahlreiche Veröffentlichungen zur Politischen Ökonomie der Globalisierung, zur materialistischen Staatstheorie, insbesondere zur politischen Theorie Antonio Gramscis, zur Regulationstheorie, zur Regionalisierung der Politik, zu neuen Formen der Arbeitspolitik und zu den Gewerkschaften.
Die Wucht der Veränderungen verführt dazu, die Flexibilisierung und Prekarisierung von Arbeit und Leben als einfachen Prozess der Verelendung zu fassen. Neue Arbeitsformen und die Zersetzung und Neuzusammensetzung des gesellschaftlichen Gesamtarbeiters erscheinen als von ›oben‹ ins Werk gesetzt und wirken sich mehr oder weniger negativ auf die ›Betroffenen‹ aus. Eine solche Sicht neigt zur Entsubjektivierung der Betroffenen als Handelnde in den Verhältnissen. Prekarisierung als durch äußere Kräfte erzwungenen, aber von gesellschaftlichen Individuen aktiv betriebenen Prozess zu begreifen, heißt herauszufinden, wie die Einzelnen sich darin einbauen und dabei sich selber formen, herrschende Verhältnisse reproduzieren, während wir sie zugleich widerständig zu verändern suchen. Ohne konsequente Orientierung auf diese Widersprüche besteht die Gefahr, auf vereinfachende Lösungen zu setzen, die verallgemeinerte Handlungsfähigkeit behindern und Subalternität festschreiben.
Download Flyer: 24.5.06: Mario Candeias (PDF, 236KB)
Mario Candeias ist Politologe, Seine Dissertationsschrift lautete: »Neoliberalismus – Hochtechnologie – Hegemonie. Grundrisse einer transnationalen kapitalistischen Produktions- und Lebensweise« , wiss. Mitarbeiter am Lehrstuhl für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie der Universität Jena. Redakteur der Zeitschrift »Das Argument« sowie des Historisch- Kritischen Wörterbuches des Marxismus.
Arbeitszeit – ein umstrittenes Thema!
Radikale Arbeitszeitverkürzung könne mehr Arbeitsplätze schaffen – dies ist unbestreitbar, als wie tragfähig jedoch erweist sich dieses Argument?
Die Debatte um die Arbeitszeit beinhaltet eine quantitative sowie eine qualitative Dimension:
Welche Arbeitspolitik im Sinne der Lohnabhängigen und der Erwerbslosen ist anzustreben? Schaffen Produktivitätssteigerung und Rationalisierung nicht ausreichend Freiraum, von der kapitalistischen Lohnarbeit weg, hin zu selbstbestimmtem Tätigsein zu kommen? Welche Forderungen ließen das Ziel erkennen, von der Marktlogik zur Bedarfslogik gelangen zu wollen?
Download Flyer: 7.6.06: Roland Klautke (PDF, 212KB)
Roland Klautke ist Politikwissenschaftler, attac – Mitglied, Mitglied des Aktionsbündnisses Sozialproteste, war Mitorganisator der Montagsdemonstrationen, ist Mitorganisator der Demo am 03.06.2006
Stell’ dir vor, du gehst zur Arbeit und hast keinen Chef: Für gar nicht so wenige Menschen ist das Realität. Selbstverwaltete Produktion entwickelte sich aus verschiedenen Ansätzen. Sie war Teil der Genossenschaftsbewegung innerhalb der Arbeiterbewegung (die weltweit größte Genossenschaft heute ist Mondragon im Baskenland). Selbstverwaltung entstand auch aus der Übernahme von Betrieben durch die Belegschaft, häufig um Betriebsauflösung oder Entlassungen zu vermeiden (Argentinien ist heute ein hot spot; ein gescheiterter, aber berühmter Versuch in England war der alternative Konversionsplan für Lucas Aerospace). Die grün-alternative Bewegung löste die Gründung vieler alternativer Betriebe aus, vom Fahrradladen um die Ecke bis zur Taz. Die Überführung in gemeinschaftliches Eigentum war Teil der Orientierung auf Arbeiterfonds in Schweden, die in den Siebzigern als „Revolution in Schweden“ beinahe realisiert worden wären. Und schließlich ist der gesamte „Dritte Sektor“, d.h. die non-profit-Ökonomie der NGOs, Vereine etc., ein Bereich wo Selbstverwaltung und alternative Produktion häufig miteinander einhergehen.
Selbstverwaltung, „collective rule“, ist ein extrem widersprüchlicher Aspekt von ökonomischer Utopie. Auf der einen Seite ging die Utopie „wer arbeitet, schafft auch an“ vielen etablierten linken Kräften (insbesondere den Gewerkschaften und Parteien) häufig zu weit und wurde nur halbherzig unterstützt. Auf der anderen Seite gibt es Übergänge in den Neoliberalismus - das Kapital hat den Wert von Teamarbeit und flachen Hierarchien ebenso entdeckt wie das Geld der Mitarbeiter und die preiswerte Flexibilität, die von selbstverwalteten Strukturen ausgeht. Auch für den Kapitalismus ist dieses Aufgreifen jedoch höchst widersprüchlich. Selbst die „Partizipation“, wie sie von der AGP oder der EFES propagiert wird, ist innerhalb der kapitalistischen Betriebslandschaft ein marginaler, ungeliebter Bereich, und die Flucht aus der Mitbestimmung hält an. Es spricht viel dafür, dass Auseinandersetzungen um Selbstverwaltung und alternative Produktion eines der zentralen Felder markieren werden, auf denen der Wettlauf stattfindet zwischen dem neoliberalen System und einer emanzipatorischen Utopie, die realistisch und visionär genug ist, dieses System abzulösen.
Download Flyer: 5.7.06: Christoph Spehr (PDF, 238KB)
Christoph Spehr, Historiker und promovierter Sozialwissenschaftler, Bremen. Freier Mitarbeiter beim Bereich Politikanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Redakteur der BUKO-Zeitschrift „alaska - Zeitschrift für Internationalismus“, Autor. Veröffentlichte u.a. „Die Aliens sind unter uns“ (1999) und „Gleicher als andere - Eine Grundlegung der freien Kooperation“ (2003).
Ein großer Teil der gesellschaftlichen Nachfrage konzentriert sich auf öffentliche Dienstleistungen – auf Bildung, Gesundheit, Wasser und viele andere. Diese Bereiche gesellschaftlicher (Re-)Produktion, die bisher nur eingeschränkt einer unmittelbaren Kapitalverwertung zugänglich waren, bieten privaten Unternehmen zunehmend ein äußert lukratives Betätigungsfeld. ‚Privatisierung’ ist ein zentrales Moment des Umbaus von Staatlichkeit weltweit. Die öffentliche Hand wird enteignet, denn es geht es nicht darum neue Produktionsmöglichkeiten und Mehrwert zu schaffen, sondern eine bereits hergestellte öffentliche Vermögenssubstanz in Privatbesitz zu überführen. Die Möglichkeit soziale, demokratische und ökologische Ansprüche an (Basis-)Dienstleistungen zu stellen, wird durch eine ausschließliche Renditeorientierung ersetzt. Der ehemals öffentliche Sektor wird Teil einer Umverteilungsmaschienerie von Arm zu Reich, und seine Erosion trägt zur Prekarisierung von Arbeits- und Lebensverhältnissen bei.
Die Privatisierungsattacken werden von Konzernen und staatlichen Eliten auf lokaler, nationaler, auf europäischer Ebene (z.B. Bolkestein-Richtlinie) und global (z.B. GATS, Weltbank) durchgesetzt. Jedoch gibt es zunehmend Protest und Widerstand – überall und häufig transnational vernetzt. Zwar geht es dabei häufig noch um die Verteidigung des status quo, allerdings drängen sich neben der Eigentumsfrage die Herausforderung auf, wie öffentliche Dienstleistungen tatsächlich demokratisch kontrolliert werden können.
Download Flyer: 6.6.06: Alexis Passadakis (PDF, 238KB)
Alexis Passadakis ist Politikwissenschaftler und arbeitet zum Thema Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen; Mitglied der bundesweiten AG Welthandel & WTO von Attac und Mitarbeiter von WEED.
Die Diskussion über die Veränderung des Staates unter dem Druck von Neoliberalismus und Globalisierung hat deutlich gemacht, daß es zu einer Aushöhlung der politischen Demokratie kommt. Die Schwächung der Formen sozialer Demokratie, wie sie sich in den vergangenen Jahrzehnten zaghaft ausgebildet hatten, geriet dabei in den Schatten. Doch Unternehmensreorganisation, Arbeitslosigkeit, Krise der Gewerkschaften haben zu einer Veränderung auch auf dieser Ebene der betrieblichen und unternehmerischen Beteiligung geführt. Die Frage nach Möglichkeiten der Demokratisierung der Wirtschaft ist erneut zu stellen.
Download Flyer: 4.10.06: Alex Demirovic (PDF, 238KB)
Alex Demirovic, Sozialwissenschaftler, Dr. habil., arbeitet als PD am Fachbereich Gesellschaftswissenschaften der Universität Frankfurt/Main, war Mitarbeiter am Institut für Sozialforschung in Frankfurt/Main, zahlreiche Veröffentlichungen zu, Kritischer Theorie, Staatstheorie sowie Demokratie und Herrschaftsverhältnisse im Neoliberalismus, Redakteur der Prokla
Die Neuordnung des Arbeitsmarktes und der Sozialpolitik hat zentralen Einfluss auf die Gliederung der Gesellschaft, sie formt und differenziert Lebenschancen. Die Brüchigkeit sozialer Positionen und das Scheitern sicher geglaubter Karrieren umschreiben die neuen Unsicherheitslagen, die die Menschen heute zu bewältigen haben.
Wie eine nach dem Modell von Pierre Bourdieus “Elend der Welt" auf deutsche Verhältnisse übertragene Studie zeigt, mündet individuelle “Krisenbewältigung" nicht automatisch in politischen Protest. Deren Verständnis ist jedoch Voraussetzung für jegliche Form alternativer Politik, welche sich auf die Partizipation der Menschen ausrichten will.
Download Flyer: 1.11.06: Alessandro Pelizzari (PDF, 249KB)
Alessandro Pelizzari, Diplom-Soziologe an der Universität Freiburg (Schweiz), ist Co-Autor der Studie “Gesellschaft mit begrenzter Haftung. Zumutungen und Leiden im deutschen Alltag". Zur Zeit schreibt er, bei Franz Schultheis, seine Dissertation zu dem Thema: »Erosion des Normalarbeitsverhältnisses und milieuspezifische Krisenstrategien«, zahlreiche Veröffentlichungen zu Deregulierung und Prekarität. Er ist Sekretär der Gewerkschaft UNIA in Genf und Mitglied des Vorstandes von attac Schweiz.
Diese Veranstaltung ist Abschluß und Auftakt zugleich, da das Thema der Reihe des nächsten Jahres „GSR“ lauten wird.
Soziale Rechte gelten für alle, unabhängig von Geschlecht, Staatsbürgerschaft und Erwerbstätigkeit (unabhängig heißt auch unabhängig von dem derzeitigen Aufenthaltsort); sie sind als Bedingungen zu denken, das eigene Leben würdevoll bestehen zu können und als menschenrechtliche und demokratiepraktische Voraussetzung an der Gestaltung der Gesellschaft und ihrer Zukunft umfassend teilzuhaben (d.h. es geht auch um eine Abschaffung der Stellvertreterpolitik, um Bedingungen einer Politik von unten); sie nehmen Bezug auf Wünsche und Bedürfnisse nach einem befriedigenden Leben, statt lediglich Reproduktion für und in kapitalistischen Verhältnissen zu leisten; sie sind nicht abstrakt und für immer und überall gleichermaßen einzulösen, sondern ihre konkrete Ausgestaltung ist Ergebnis sozialer Kämpfe und politisch-gesellschaftlicher Kräfteverhältnisse. Es geht um neue Formen von Vergesellschaftung und Existenzsicherung unter würdevollen Lebensbedingungen für alle und jeden.
Download Flyer: 6.12.06: Corinna Genschel (PDF, 235KB)
Corinna Genschel ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Potsdam, arbeitet beim Komitee für Demokratie und Grundrechte sowie bei der Initiative für ein Sozialforum Berlin, Wiss. Mitarbeiterin der Fraktion „Die Linke.PDS“
